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Neuer Staatschef Ungarns Präsident Schmitt tritt Amt an

Pal Schmitt ist als neuer ungarischer Präsident vereidigt worden. Der rechtskonservative Politiker hat angekündigt, das Nationalgefühl seiner Landsleute stärken zu wollen. Zwei Oppositionsparteien blieben der Zeremonie fern.
Neuer ungarischer Präsident Pal Schmitt mit Gattin: Zweifacher Fecht-Olympiasieger

Neuer ungarischer Präsident Pal Schmitt mit Gattin: Zweifacher Fecht-Olympiasieger

Foto: NEPSZABADSAG/ REUTERS

Budapest - In Ungarn hat der neue Staatspräsident Pal Schmitt sein Amt angetreten. Bei einer Zeremonie am Sandor-Palast sagte der 68-jährige Rechtskonservative, er wolle sich für eine Gesetzgebung zugunsten des Landes einsetzen. In Ungarn hat der Präsident eine hauptsächlich repräsentative Funktion.

Schmitt war Ende Juni vom Parlament mit großer Mehrheit zum neuen Staatschef gewählt worden, er ist der vierte Präsident Ungarns seit dem Zusammenbruch des Kommunismus. Er gilt als enger Verbündeter von Regierungschef Viktor Orban, dessen rechtskonservativer Fidesz-Partei er bis zu seiner Wahl angehörte.

Kritiker befürchten daher eine zu große Nähe des neuen Präsidenten zu der Regierung. Schmitts parteiloser Vorgänger Laszlo Solyom, der sein Amt nach fünfjähriger Amtszeit regulär abgab, hatte sich wiederholt kritisch über die Regierung geäußert und sich geweigert, einige Gesetzesvorhaben des rechtskonservativen Kabinetts in Kraft zu setzen.

Die Oppositionsparteien MSZP (Sozialisten) und die grün-liberale LMP (Lehet más a politika - Politik kann anders sein) blieben der Amtseinführungsfeier im Budapester Sandor-Palast demonstrativ fern. MSZP kritisierte die Kosten der Feier. LMP wiederum zeigte sich verärgert, weil die Partei die Einladung zur Feier erst 24 Stunden vorher bekommen habe.

Schmitt betonte, er wolle das ungarische Nationalgefühl stärken. Zudem wolle er dafür eintreten, dass in der neuen Verfassung, die zum Jahresende ausgearbeitet werden soll, das Christentum und die europäischen Werte als identitätsstiftend verankert werden.

Schmitt kam über seine Sportlerkarriere als zweifacher Fecht-Olympiasieger in die Politik. Er gilt als eines der profiliertesten Mitglieder des Internationalen Olympischen Komitees (IOC). Nach diplomatischen Stationen in Madrid und der Schweiz ging Schmitt 2004 für die Fidesz-Partei ins Europaparlament. Im Mai dieses Jahres wurde er Präsident des ungarischen Parlaments.

kgp/AFP/dpa

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